Sitzungsbericht vom 21.06.2010
Tagesordnung
1. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung
2. Sanierung und Erneuerung Schulküche – Besichtigung und Auftragsvergabe
3. Sanierung Laufbahn und Schulsportplatz – Besichtigung und Ausführungsbeschluss
4. Bericht über die Schulsozialarbeit und die offene Jugendarbeit
5. Werkrealschule Hirrlingen/Rangendingen – Zustimmung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
6. Neubeschaffung eines Streuautomaten für den Winterdienst
TOP 2: Vorort fand die Beratung zum Thema Sanierung und Erneuerung der Schulküche statt. Bürgermeister Widmaier erläuterte dem Gemeinderat das Ergebnis der beschränkten Ausschreibung, diese brachte gegenüber der ursprünglichen Kostenberechnung eine Einsparung von 30.000 €. Die Firma ASW hatte das günstigste Angebot abgegeben und erhielt den Auftrag zur Lieferung der neuen Küche.
TOP 3: Im Anschluss besichtigte der Gemeinderat das Kunstrasenspielfeld. Hier ist die Verfüllung des Belags mit Gummigranulat vorgesehen, hierdurch soll die Verletzungsgefahr verringert und die Nutzungsdauer des Platzes gleichzeitig erhöht werden, die Kosten für diese Maßnahmen liegen nach der Kostenberechnung bei ca. 35.000 €, ein Landeszuschuss in Höhe von 33.700 € ist beantragt, im gleichen Zug soll die Aschenbahn zurück- bzw. umgebaut werden. Um ein sinnvolles Gesamtkonzept realisieren zu können, beschließt der Gemeinderat einen Landschaftsplaner mit der Erarbeitung möglicher Gestaltungsvarianten einschließlich der jeweiligen Kostenschätzung zu beauftragen.
TOP 1: Im Sitzungssaal wurde anschließend die Sitzung fortgesetzt. Der Vorsitzende gab folgende nichtöffentlichen Beschlüsse bekannt: Die Zustimmung zum Erlass einer Bauplatz-Nachzahlungsverpflichtung. Die Zustimmung zum Betrieb der Photovoltaikanlagen im Schuppengebiet – und eine Absicherung im Pachtvertrag und durch Grunddienstbarkeit, sowie die Zustimmung zur Pacht eines Schuppengrundstücks. Ein Antrag auf Kostenbeteiligung für ein Biberschwanz-Dach in der Ortsmitte wurde aus Gleichbehandlungsgründen abgelehnt Die Verwaltung wurde ermächtigt, gegen Entgelt Gemeindeeinrichtungen für private Zwecke zur Verfügung zu stellen. Für die defekte Schiebetür in der Aula soll ein Kostenvoranschlag für eine zweiflüglige Außentür eingeholt werden.
TOP 4: Anschließend wurden im Gemeinderat die Berichte über die Schulsozialarbeit und die offene Jugendarbeit vorgestellt. Herr Andreas Jäckle, Jugendpfleger beim Diasporahaus berichtete über die erfolgreiche Arbeit und die Aktivitäten im Bereich der offenen Jugendarbeit im abgelaufenen Jahr, der Ausblick auf das aktuelle Jahr lässt ein abwechslungsreiches Programm erwarten. Frau Birgit Hauk hat ab Februar 2010 die Schulsozialarbeit an der Joachim Schäfer Schule von Frau Simone Krink übernommen und stellt den umfangreichen Jahresbericht dem Gremium vor, der Gemeinderat honorierte die geleistete Arbeit mit Beifall. Bürgermeister Widmaier bedankte sich beim Diasporahaus und besonders bei Frau Hauk und Herrn Jäckle für ihr Engagement in diesem Bereich, Vorteile ergäben sich insbesondere durch die Vernetzung der Arbeit im Mehrgenerationenhaus, in der Schulsozialarbeit und in der offenen Jugendarbeit.
TOP 5: Auf Empfehlung des Landratsamts wurde die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Einrichtung einer gemeinsamen Werkrealschule Hirrlingen/Rangendingen im vollen Wortlaut nochmals beschlossen, nachdem bei den Beratungen in Hirrlingen einige kleinere Änderungen gegenüber der im Gemeinderat Rangendingen im November beschlossenen Fassung nachgetragen wurden.
TOP 6: Um rechzeitig für die nächste Wintersaison gerüstet zu sein, hat der Gemeinderat auf Vorschlag der Verwaltung die Beschaffung eines neuen Streuautomaten für den Winterdienst zum Preis von 21.919,80 € beschlossen. Der alte Streuer hat nach 17 jähriger Betriebszeit ausgedient und muss ausgemustert werden, er ist mit einem vertretbaren und wirtschaftlich sinnvollen finanziellen Aufwand nicht mehr zu erhalten.
TOP 7: Unter dem Tagesordnungspunkt "Baugesuche" erteilte der Gemeinderat einstimmig sein Einvernehmen zu folgenden Baugesuchen: • Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Carport in der Schwalbenstraße • Anbau an bestehendes Gebäude in der Eichenstraße • Nutzungsänderung der Räume im Erdgeschoss eines Gebäudes in der Rudolf-Diesel- Straße • Pultdachaufstockung auf ein bestehendes Gebäude Am Waldeck.
TOP 8: Unter Punkt "Verschiedenes" informierte Bürgermeister Widmaier über folgende Themen:
• Am 22.07.2010 findet in Hechingen-Schlatt im Rahmen einer öffentlichen Sitzung die Vorstellung und Präsentation des Ergebnisses der Hochwasserschutzuntersuchung statt, hierzu sind insbesondere auch die Gemeinderäte eingeladen.
• Für die Baumaßnahme Umbau und Erweiterung des Feuerwehrhauses Rangendingen ist in den letzten Tagen der Bescheid des Landes über einen Zuwendungsbetrag von 42.000 € eingegangen. Diese grundsätzlich erfreuliche Tatsache beinhaltet allerdings einen Wehrmutstropfen, nach dem Bewilligungsrahmen erfolgt die Auszahlung der Zuwendung erst im Jahr 2015, die Gemeinde muss also diesen Betrag solange vorfinanzieren, der Mittelfluss ist im Haushalt 2010 der Gemeinde bereits veranschlagt.
• Zuletzt hat der Gemeinderat die Annahme von 3 Spenden wie folgt beschlossen: - Geldspende der Volksbank Hohenzollern über 150 € für die Theater AG der Schule, - Geldspende eines anonymen Spenders über 150 € für die Feuerwehrlöschzwerge der Abteilungswehr Höfendorf, - Sachspende der Narrenzunft „Jägi“ in Form eines Federwippgeräts für die Freizeitanlage am Stausee.